In den letzten Wochen des Krieges in der Ukraine wird in der Öffentlichkeit gerätselt, was den russischen Machthaber zu seiner vernichtenden Aggression treibt. Die Kenntnis dieser Motivation war insbesondere für das diplomatische Parkett von Bedeutung. Wo konnten  und sollten …

Putins krankhafter Narzissmus bedroht die demokratische Welt. Read more »

Die Hilflosigkeit der Bundesregierung im Umgang mit  türkischen Provokationen und beabsichtigten Wahlkampfauftritten in Deutschland ist auffällig und bemerkenswert. Angesichts dieser Entwicklung halte ich eine Gesetzesinitiative zum Verbot und zur Verfolgung ausländischer politischer Agitationen in Deutschland für überfällig. Es kann nicht …

Gesetzesinitiative gegen ausländische politische Agitation in Deutschland Read more »

Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …

Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan! Read more »