Schlagwort: SPD

Ob mit oder ohne GroKo. Die SPD hat ein großes Legitimationsproblem innerhalb ihrer Stammwählerschaft. Das ist nicht mehr, wie so gerne bemüht, die Agenda 2010 mit den Hartz IV-Beschlüssen. Natürlich hatten die damaligen sozialpolitischen Einschnitte etwas mit dem sozialdemokratischen Markenkern

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Da mag der SPD-Bundesvorstand noch so sehr die harten Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD preisen. Da mag der NRW-Landesvorsitzende darauf  verweisen, dass „wir mit 20 % Wahlergebnis rund 80 % unserer Forderungen durchsetzen konnten“.  Alles das wird nichts nützen.  Was

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Nun war ich bis gestern noch stolz auf meine Landes-SPD. Der respektvolle Rücktritt von Hannelore Kraft, dann der Beschluss keine GroKo einzugehen, auch der Respekt verdienende Rücktritt von Andre Stinka. Schließlich der Hinweis man wolle sich für die Problemanalyse Zeit

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Noch vor einigen Wochen konnten einige rot-grüne Koalitionäre in Düsseldorf vor Kraft kaum laufen. Jetzt ist es passiert, womit man in NRW und im Bund nicht rechnen wollte aber einfach rechnen musste. Die CDU ist die stärkste Partei im Bundesland

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