Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber Zugewanderten suggerieren. Der starke Staat ist offensichtlich gefragt. Thomas de Maizière und …

Von einer leidvollen Bilanz zur Diskussion der Leitkultur Read more »

Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …

Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan! Read more »

Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, zum Programm. Die Bundeskanzlerin, als rhetorische Mutter des „Wir schaffen das“,  …

Mehr als ein Mantra? – „Wir schaffen das“ – Eine Zwischenbilanz Read more »

Die ungesteuerte und teilweise unkontrollierte Zuwanderung einer großen Zahl von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten hat nicht nur zu Akzeptanzproblemen und Unsicherheiten in der Bevölkerung geführt. Vielmehr wurde in Kenntnis des zunehmenden Flüchtlingsdrucks die Chance vertan, in einem zeitig aufgebauten …

Das Zuwanderungsmanagement verbessern: humanitäre Kontingente einrichten und Übergänge in den Arbeitsmarkt anbieten Read more »

Der ehemalige Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Jochen Welt (SPD),  ist der Auffassung, dass es mit Rücktritten und Ausschlüssen im Fall Sarazin nicht getan ist. Welt fordert Engagement für die Probleme die hinter dem Problem Sarazin stecken: Weiter schreibt Jochen Welt: Ganz …

Das Problem hinter Sarazin: Fehlende Tatkraft in Sachen Integration,  fehlende Empathie für die Angst und Sorgen der Bevölkerung. Read more »