Befestigungsanlage in der spanischen Enclave Ceuta (JoWe 32022)

Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber Zugewanderten suggerieren. Der starke Staat ist offensichtlich gefragt. Thomas de Maizière und …

Von einer leidvollen Bilanz zur Diskussion der Leitkultur Weiterlesen »

Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …

Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan! Weiterlesen »

Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, zum Programm. Die Bundeskanzlerin, als rhetorische Mutter des „Wir schaffen das“,  …

Mehr als ein Mantra? – „Wir schaffen das“ – Eine Zwischenbilanz Weiterlesen »

Die ungesteuerte und teilweise unkontrollierte Zuwanderung einer großen Zahl von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten hat nicht nur zu Akzeptanzproblemen und Unsicherheiten in der Bevölkerung geführt. Vielmehr wurde in Kenntnis des zunehmenden Flüchtlingsdrucks die Chance vertan, in einem zeitig aufgebauten …

Das Zuwanderungsmanagement verbessern: humanitäre Kontingente einrichten und Übergänge in den Arbeitsmarkt anbieten Weiterlesen »