Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber
Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger
Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten
Die ungesteuerte und teilweise unkontrollierte Zuwanderung einer großen Zahl von Flüchtlingen in den vergangenen Monaten hat nicht nur zu Akzeptanzproblemen und Unsicherheiten in der Bevölkerung geführt. Vielmehr wurde
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