Nach dem Ende der Sowjetunion glaubten viele, die Welt sei sicherer geworden. Deutschland profitierte von der sogenannten Friedensdividende – weniger Ausgaben für Verteidigung, mehr für Wohlstand und Konsum.Sicherheit schien selbstverständlich. Für die äußere Sicherheit vertrauten wir auf die USA, während …
Die Hilflosigkeit der Bundesregierung im Umgang mit türkischen Provokationen und beabsichtigten Wahlkampfauftritten in Deutschland ist auffällig und bemerkenswert. Angesichts dieser Entwicklung halte ich eine Gesetzesinitiative zum Verbot und zur Verfolgung ausländischer politischer Agitationen in Deutschland für überfällig. Es kann nicht …
Gesetzesinitiative gegen ausländische politische Agitation in Deutschland Weiterlesen »
Was Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, am Freitag in den Tagesthemen verkündete war nicht aufregend. Er wies darauf hin, dass mit dem Beschluss des Türkischen Parlaments „Immunitätsverfahren eingeleitet werden können, um Abgeordnete politisch zu verfolgen.“ Ebenso schlussfolgert er, dass …
Putin und Erdogan zujubeln: Wie fies ist das denn? Weiterlesen »
