Schlagwort: Erdogan
Jochen Welt hat’s schon wieder getan
Der Mann kann’s nicht lassen: Jochen Welt hat einmal mehr ein Buch veröffentlicht, diesmal wieder mit wissenschaftlichem Ansatz: In „Opferzeiten“ geht es um ein Phänomen, das wir alle kennen.Jochen Welt greift in seinem Buch die Geschichte von Kain und Abel …
Brief an unsere türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
Liebe türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den nächsten Wochen können Sie über ein Referendum für Ihr Herkunftsland abstimmen, das Ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diktatorische Machtfülle verleihen würde. Die Venedig-Kommission des Europarates kommt hierzu zu dem Ergebnis, dass das Land …
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Erdogan gefährdet die innere Sicherheit in Deutschland
Erdogan hat mit seinem neuen Nazi-Vorwurf und der Ankündigung von Vergeltung für das Auftrittsverbot seiner Minister die rote Linie endgültig überschritten. Ein derartiges Verhalten entspricht nicht unserem Demokratieverständnis, nicht unserer Werthaltung und nicht zivilen Umgangsformen. Ein klares Aufzeigen von …
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Gesetzesinitiative gegen ausländische politische Agitation in Deutschland
Die Hilflosigkeit der Bundesregierung im Umgang mit türkischen Provokationen und beabsichtigten Wahlkampfauftritten in Deutschland ist auffällig und bemerkenswert. Angesichts dieser Entwicklung halte ich eine Gesetzesinitiative zum Verbot und zur Verfolgung ausländischer politischer Agitationen in Deutschland für überfällig. Es kann nicht …
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Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan!
Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …
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Mehr als ein Mantra? – „Wir schaffen das“ – Eine Zwischenbilanz
Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, zum Programm. Die Bundeskanzlerin, als rhetorische Mutter des „Wir schaffen das“, …
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Putin und Erdogan zujubeln: Wie fies ist das denn?
Was Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, am Freitag in den Tagesthemen verkündete war nicht aufregend. Er wies darauf hin, dass mit dem Beschluss des Türkischen Parlaments „Immunitätsverfahren eingeleitet werden können, um Abgeordnete politisch zu verfolgen.“ Ebenso schlussfolgert er, dass …
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