Schlagwort: Integration
Flüchtlinge (k)ein Wahlkampfthema?
„Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?“(Zitat von John F. Kennedy) Da holt Martin Schulz gerade mal wieder ein Thema in die Wahlkampfarena – und schon ist das Geschrei groß: „Das Flüchtlingsthema muss aus dem …
Von einer leidvollen Bilanz zur Diskussion der Leitkultur
Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber Zugewanderten suggerieren. Der starke Staat ist offensichtlich gefragt. Thomas de Maizière und …
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Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin – Sie haben einen Knall ………
Focus 18.04.17: Nach Türkei-ReferendumDeutsch-Türken stimmten für Erdogan – Claudia Roth sieht Schuld bei Deutschland Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin (die Dame ist schließlich Vize-Präsidentin des Bundestages)- Sie haben einen Knall und aus der Vergangenheit nichts gelernt. Auch wenn es …
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Brief an unsere türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger
Liebe türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den nächsten Wochen können Sie über ein Referendum für Ihr Herkunftsland abstimmen, das Ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diktatorische Machtfülle verleihen würde. Die Venedig-Kommission des Europarates kommt hierzu zu dem Ergebnis, dass das Land …
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Erdogan gefährdet die innere Sicherheit in Deutschland
Erdogan hat mit seinem neuen Nazi-Vorwurf und der Ankündigung von Vergeltung für das Auftrittsverbot seiner Minister die rote Linie endgültig überschritten. Ein derartiges Verhalten entspricht nicht unserem Demokratieverständnis, nicht unserer Werthaltung und nicht zivilen Umgangsformen. Ein klares Aufzeigen von …
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Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan!
Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …
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Mehr als ein Mantra? – „Wir schaffen das“ – Eine Zwischenbilanz
Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, zum Programm. Die Bundeskanzlerin, als rhetorische Mutter des „Wir schaffen das“, …
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