Kategorie: Migration – Integration

„Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?“(Zitat von John F. Kennedy) Da holt Martin Schulz gerade mal wieder ein Thema in die Wahlkampfarena – und schon ist das Geschrei groß: „Das Flüchtlingsthema muss aus dem …

Flüchtlinge (k)ein Wahlkampfthema? Read More »

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Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber Zugewanderten suggerieren. Der starke Staat ist offensichtlich gefragt. Thomas de Maizière und …

Von einer leidvollen Bilanz zur Diskussion der Leitkultur Read More »

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Focus 18.04.17:  Nach Türkei-ReferendumDeutsch-Türken stimmten für Erdogan – Claudia Roth sieht Schuld bei Deutschland Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin (die Dame ist schließlich Vize-Präsidentin des Bundestages)- Sie haben einen Knall und aus der Vergangenheit nichts gelernt. Auch wenn es …

Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin – Sie haben einen Knall ……… Read More »

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Liebe türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den nächsten Wochen können Sie über ein Referendum für Ihr Herkunftsland abstimmen, das Ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diktatorische Machtfülle verleihen würde. Die Venedig-Kommission des Europarates kommt  hierzu zu dem Ergebnis, dass das Land …

Brief an unsere türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Read More »

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Die Hilflosigkeit der Bundesregierung im Umgang mit  türkischen Provokationen und beabsichtigten Wahlkampfauftritten in Deutschland ist auffällig und bemerkenswert. Angesichts dieser Entwicklung halte ich eine Gesetzesinitiative zum Verbot und zur Verfolgung ausländischer politischer Agitationen in Deutschland für überfällig. Es kann nicht …

Gesetzesinitiative gegen ausländische politische Agitation in Deutschland Read More »

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Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …

Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan! Read More »

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Angesichts der jüngsten Terroranschläge ist das politische Personal um den Nachweis der eigenen Handlungsfähigkeit bemüht. Natürlich gehört die Verschärfung von Gesetzen, ebenso wie die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, zum Programm. Die Bundeskanzlerin, als rhetorische Mutter des „Wir schaffen das“,  …

Mehr als ein Mantra? – „Wir schaffen das“ – Eine Zwischenbilanz Read More »

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Was Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, am Freitag in den Tagesthemen verkündete war nicht aufregend. Er wies darauf hin, dass mit dem Beschluss des Türkischen Parlaments „Immunitätsverfahren eingeleitet werden können, um Abgeordnete politisch zu verfolgen.“  Ebenso schlussfolgert er, dass …

Putin und Erdogan zujubeln: Wie fies ist das denn? Read More »

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Die Lage im Flüchtlingscamp von Idomeni in Griechenland ist unmenschlich. Die Bilder derjenigen die – trotz Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei-  den Weg nach Griechenland wagen wühlen auf. Sie machen sprachlos. Sie lassen verzweifeln. Die Türkei ist der Hot-Spot …

Über den Weg der „Ent-Täuschung“ in der Flüchtlingsarbeit. Read More »

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Ob die aktuelle Brüsseler Übereinkunft der europäischen Regierungschefs trägt? Mal abwarten. Wichtig ist nur, dass wir darauf vorbereitet sind, wenn die Übernahme von Flüchtlingen im Rahmen von Kontingenten funktioniert. Das gilt für das Aufnahmeverfahren, die Wohnortzuweisung und die Integration. Dabei …

Jetzt Integrationspakete für Kontingentflüchtlinge schnüren Read More »

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