„Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?“(Zitat von John F. Kennedy) Da holt Martin Schulz gerade mal wieder ein Thema in die Wahlkampfarena – und schon ist das Geschrei groß: „Das Flüchtlingsthema muss aus dem …
Nun war ich bis gestern noch stolz auf meine Landes-SPD. Der respektvolle Rücktritt von Hannelore Kraft, dann der Beschluss keine GroKo einzugehen, auch der Respekt verdienende Rücktritt von Andre Stinka. Schließlich der Hinweis man wolle sich für die Problemanalyse Zeit …
NRW-SPD: Parteipolitische Lautsprecher ohne Empathie werden nicht gebraucht Read more »
Noch vor einigen Wochen konnten einige rot-grüne Koalitionäre in Düsseldorf vor Kraft kaum laufen. Jetzt ist es passiert, womit man in NRW und im Bund nicht rechnen wollte aber einfach rechnen musste. Die CDU ist die stärkste Partei im Bundesland …
Mit Ignoranz und Selbstgefälligkeit gewinnt man keine Wahl Read more »
Der Diskussionsvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Leitkultur gegenüber Flüchtlingen und Zuwanderern ist ein billiges Ablenkungs- und Wahlkampfmanöver. Es soll Handlungsfähigkeit in Sachen Integration und Härte gegenüber Zugewanderten suggerieren. Der starke Staat ist offensichtlich gefragt. Thomas de Maizière und …
Von einer leidvollen Bilanz zur Diskussion der Leitkultur Read more »
Focus 18.04.17: Nach Türkei-ReferendumDeutsch-Türken stimmten für Erdogan – Claudia Roth sieht Schuld bei Deutschland Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin (die Dame ist schließlich Vize-Präsidentin des Bundestages)- Sie haben einen Knall und aus der Vergangenheit nichts gelernt. Auch wenn es …
Mit Verlaub Claudia Roth -Frau Präsidentin – Sie haben einen Knall ……… Read more »
Liebe türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den nächsten Wochen können Sie über ein Referendum für Ihr Herkunftsland abstimmen, das Ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diktatorische Machtfülle verleihen würde. Die Venedig-Kommission des Europarates kommt hierzu zu dem Ergebnis, dass das Land …
Brief an unsere türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger Read more »
Erdogan hat mit seinem neuen Nazi-Vorwurf und der Ankündigung von Vergeltung für das Auftrittsverbot seiner Minister die rote Linie endgültig überschritten. Ein derartiges Verhalten entspricht nicht unserem Demokratieverständnis, nicht unserer Werthaltung und nicht zivilen Umgangsformen. Ein klares Aufzeigen von …
Erdogan gefährdet die innere Sicherheit in Deutschland Read more »
Die Hilflosigkeit der Bundesregierung im Umgang mit türkischen Provokationen und beabsichtigten Wahlkampfauftritten in Deutschland ist auffällig und bemerkenswert. Angesichts dieser Entwicklung halte ich eine Gesetzesinitiative zum Verbot und zur Verfolgung ausländischer politischer Agitationen in Deutschland für überfällig. Es kann nicht …
Gesetzesinitiative gegen ausländische politische Agitation in Deutschland Read more »
Noch nie hat ein US-Präsident sein Land so heruntergeredet. Wir kennen es doch anders: Die USA sind ein starkes, selbstbewusstes Land. Und noch nie hat sich ein US-Präsident derart als Opfer imaginärer, vermuteter oder konstruierter Feinde dargestellt. Amerika als Opfer …
Das Demonstrationsrecht ist bei uns grundgesetzlich garantiert und ein starkes Recht. Ob gegen Stuttgart 21, die Kurdenunterdrückung oder den Putsch in der Türkei. Gleiche Rechte für alle Bürger im Schutzraum unseres Grundgesetzes. Und doch mutet es befremdlich an, wenn deutsch-türkische …
Wer ist Ihr Präsident Gauck oder Erdogan? – Erdogan! Read more »